Herzkammer der europäischen Demokratie: Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament (EP) ist das größte multinationale Parlament der Welt: Seine 705 Abgeordneten aus 27 Nationen vertreten derzeit rund 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt, werden zur gleichen Zeit in allen Mitgliedstaaten der EU abgehalten, ermöglichen den BürgerInnen ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wähle. Jeder Unionsbürger/ jede Unionsbürgerin (in den meisten Ländern ab 18 Jahren) kann teilnehmen, jede/r Wahlberechtigte kann im Heimatland oder in einem anderen Mitgliedstaat wählen, sofern er/sie den Hauptwohnsitz in diesem Land hat.
Das Europäische Parlament vertritt die Interessen der Europäischen BürgerInnen, ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU, entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU, wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und kontrolliert die anderen EU Institutionen.
96 der 705 Europaabgeordneten kommen aus Deutschland.
Seit 2009 darf ich die Menschen aus Bayern, besonders in Oberfranken (meinem Wahlkreis) und als Betreuungsabgeordnete in Unterfanken, in Europa vertreten.
Europa kann nur gelingen, wenn es ein Europa der Bürgerinnen und Bürger ist. Die Ideen, aber auch die Sorgen der Menschen müssen immer im Mittelpunkt stehen. Deshalb bin ich Verfechterin eines starken, bürgernahen und sicheren Europas!
Sitz des EP ist Straßburg. Dort finden einmal im Monat die viertägigen Plenarsitzungen statt. Die Ausschüsse und Fraktionen tagen in Brüssel; dort werden auch bis zu sechsmal im Jahr zweitägige Plenartagungen abgehalten. In Luxemburg hat das Generalsekretariat des EP seinen Sitz. Die Tagesordnungen zu den Plenartagungen finden Sie hier. Den Sitzungskalender 2023 hier.
- Das Europäische Parlament im Überblick:
- Aufgaben: direkt gewähltes EU-Organ, zuständig für Gesetzgebung, Kontrolle und Haushalt
- Mitglieder: 705 Abgeordnete (Mitglieder des Europäischen Parlaments)
- Präsidentin: Roberta Metsola
- Gegründet: 1952 als Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, 1962 umbenannt in Europäisches Parlament; erste Direktwahlen 1979
- Sitz: Straßburg (Frankreich), Brüssel (Belgien), Luxemburg
- Internetpräsenz: Europäisches Parlament
Europa muss sich um die großen Fragen kümmern!
Den Menschen und den Regionen aber Raum für eigene Wege lassen.
Meine Tätigkeitsgebiete in Europa
Zur Vorbereitung der Arbeit des Europäischen Parlaments im Plenum verteilen sich die Abgeordneten auf ständige Ausschüsse, die jeweils für bestimmte Bereiche zuständig sind. Es gibt 20 parlamentarische Ausschüsse. Ein Ausschuss umfasst zwischen 25 und 88 EU-Abgeordnete . Die politische Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt die Zusammensetzung des Plenums wider.
In den ständigen Ausschüssen werden fast alle Gesetzesvorlagen und Stellungnahmen vorbereitet. Diese werden nach der Abstimmung in den Ausschüssen dann in das Plenum eingebracht. Die prüfen die Vorschläge der Kommission und des Rates und verfassen gegebenenfalls Berichte, die im Plenum vorgestellt werden.
Vorsitzende
Haushaltskontrollausschuss
Mitglied
Konferenz der Ausschussvorsitze
Haushaltsausschuss
Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China
Stellvertreterin
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Delegation für die Beziehungen zu Palästina
Delegation für die Beziehungen zu Kanada
Vorsitzende des Haushalts- kontrollausschusses
Ich bin seit Juli 2019 Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses. Gemeinsam mit 29 Kolleginnen und Kollegen aus 16 Ländern setze ich mich für eine wirksame Kontrolle des Haushalts der EU ein: effektiv, kosteneffizient und sachlich korrekt. Das Geld europäischer Steuerzahler soll dort eingesetzt werden, wo es gebraucht wird und der Gemeinschaft am besten nutzt – und nicht verschwendet werden!
Die Arbeit im Ausschuss besteht darin, die ordnungsgemäße und gezielte Verwendung der Haushaltsmittel (170 Mrd. EUR im Jahr 2022) streng zu überwachen und zu kontrollieren und diejenigen, die sie ausgeben, zur Rechenschaft zu ziehen. Die Hauptverantwortung für die Haushaltsführung liegt bei der Kommission. 80 % der Finanzmittel gehen an die Mitgliedsstaaten, ca. 13 % der Ausgaben werden weltweit investiert und ca. 7 % fließen in die Verwaltung.
Der Haushaltskontrollausschuss hat deshalb nicht nur innerhalb des Parlaments eine zentrale Bedeutung, sondern auch für die anderen EU-Institutionen wie der Europäischen Kommission und dem Rat.
Außerdem gehört es zu den Ausschussaufgaben, die Ausgaben im Rahmen des Aufbauinstruments NextGenerationEU zu überwachen, einem befristeten Instrument in Höhe von weiteren 750 Mrd. EUR, mit dem die Erholung der EU nach der COVID-19-Krise vorangetrieben werden soll.
Dies geschieht im Rahmen des jährlichen Entlastungsverfahrens, bei dem wir bewerten, wie die Haushaltsmittel der EU ausgegeben wurden. Darüber hinaus unterbreiten wir Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltsführung und zum Schutz der finanziellen Interessen der EU, z. B. durch die Digitalisierung der Prüfung und Kontrolle von EU-Mitteln, damit EU-Gelder bis zu den Endempfängern zurückverfolgt werden können.
Die Arbeit des Haushaltskontrollausschusses wird vom Europäischen Rechnungshof unterstützt. Der Aufgabenbereich erstreckt sich auch auf die Europäische Staatsanwaltschaft und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung.
Mehr Infos:
Konferenz der Ausschussvorsitze
Mitglied
Die Konferenz der Ausschussvorsitze ist das politische Organ, das die Arbeit der Ausschüsse im Europäischen Parlament koordiniert und eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen ihnen sicherstellt. Das Gremium setzt sich aus allen Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse und der Sonderausschüsse zusammen und hält seine Sitzungen an den Dienstagen während der Plenartagungen in Straßburg ab. Der Vorsitz wird für zweieinhalb Jahre aus den Reihen ihrer Mitglieder gewählt.
Mehr Infos:
https://www.europarl.europa.eu/committees/de/about/conference-of-committee-chairs
Haushaltsausschuss
Mitglied
Der Haushaltsausschuss trifft sich regelmäßig, um die jährlichen und mehrjährigen Haushaltspläne der EU, in denen die Finanzierung der wichtigsten Maßnahmen und Programme bereitgestellt werden, zu erörtern, zu ändern und ihre Verabschiedung vorzubereiten. Die Aushandlung und Annahme des jährlichen EU-Haushalts ist eine der Hauptaufgaben.
Mehr Infos:
Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China
Mitglied
Die Delegation besteht aus 37 Vollmitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern. Sie ist eine der größten Delegationen des Parlaments, was die Tatsache widerspiegelt, dass die Beziehungen der EU zu China zu den wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen gehören.
Es ist ein festes Ziel aller europäischen Institutionen, die Zusammenarbeit mit China zu suchen, wo immer wir die richtigen Bedingungen dafür schaffen können. Themen wie fairer und freier Handel, für beide Seiten vorteilhafte Investitionen, der Austausch zwischen Akteuren der Zivilgesellschaft, die wissenschaftliche Zusammenarbeit oder Diskussionen über Menschenrechtsfragen sind ebenfalls Teil der Beziehungen.
Mehr Infos:
Überblick
Auf der Seite des Europäischen Parlaments finden Sie Anträge, Berichte und Stellungnahmen von mir:
Beiträge zu Aussprachen im Plenum
Berichte als Berichterstatterin
Berichte als Schattenberichterstatterin
Stellungnahmen als Verfasserin
Stellungnahmen als Schattenverfasserin
Im Interview mit der Digitalen Schülerzeitung „YOURSH“ der Staatlichen Realschule Hirschaid
In der EVP-Fraktion.
Mitglied der CSU Europagruppe, der CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament und der EVP-Fraktion.
Die CSU-Europaabgeordneten sind im Europäischen Parlament Teil der Europäischen Volkspartei (EVP). Die EVP ist der Zusammenschluss der christdemokratischen und Mitte-Rechts-Parteien in Europa und die mit deutlichem Abstand größte politische Bewegung auf dem Kontinent.
81 Parteien aus 43 Ländern gehören ihr derzeit an, auch CDU und CSU.
Mit 187 von 705 Mitgliedern ist die EVP die größte Fraktion im Europäischen Parlament.
Die Mitglieder der EVP vereint in ganz Europa die Überzeugung, dass es ein handlungsfähiges und bürgernahes Europa braucht, um die großen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu bestehen.
Für die CSU Europagruppe bin ich als parlamentarische Geschäftsführerin tätig.
Für die CSU sind 5 Abgeordnete im Europäischen Parlament tätig.
Mehr Infos:
https://www.csu-europagruppe.de/
Die Abgeordneten der Union sind in der CDU/CSU Gruppe im Europäischen
Parlament zusammengeschlossen.
Mehr Infos:
https://www.cducsu.eu/